Die Zukunft von Auslandeinsätzen für Deutschland und die Bundeswehr

Soldaten spüren, wenn ihr Auftrag eher symbolisch gemeint ist. Zu oft folgte bisher die auswärtige deutsche Krisenpolitik der Maxime: Wo immer wir uns nicht wirklich tief engagieren wollen, aber auch nicht nichts tun können, schicken wir eben Soldaten! Denn weil sie Uniform tragen und das Parlament ihre Entsendung ausdrücklich beschliessen muss, sind sie politisch besonders gut sichtbar. 

So weit es wirklich nur um Sichtbarkeit und Dabeisein geht (die Balkaneinsätze waren anders, zeitweise auch Afghanistan), gelten in Berlin Ausbildungsmissionen als elegantestes Mittel der Wahl, gern auch als „Hilfe zur Selbsthilfe“ überhöht, danach Beobachtermissionen, Aufklärung und rückwärtiges „Enabling“ mit Lufttransport, Sanität und Feldlagerlogistik. Für „Wirkung“ beim Gegner dürfen gern andere sorgen: Amerikaner, Franzosen, Briten. In Mali, in Syrien, im Irak. Wir halten uns zurück, aber wir sind dabei. 

Mit einer solchen Haltung wäre die deutsche Aussen- und Sicherheitspolitik nicht mehr lange durchgekommen, zu Hause vielleicht noch länger als im befreundeten Ausland. Aber mit Russlands Überfall auf die Ukraine ist nun diese einseitige, in jeder Hinsicht kostengünstige Art der Risikoökonomie nicht mehr durchzuhalten. Wir Deutsche müssen, wenn es gemeinsam beschlossene Bündnisaufgaben gibt, die gleichen Kosten und das gleiche Risiko tragen wie unsere Partner. Olaf Scholz´ „Zeitenwende“-Regierungserklärung läßt darauf schliessen, daß dies jetzt auch die Linie der neuen Regierung sein soll.

Das bedeutet natürlich nicht, dass unsere Bündnisse, Nato und EU, sich überall engagieren müssen. Aber wenn sie es tun, dann mit vollem deutschen Beitrag – sei es bei der militärischen Verstärkung der Nato-Ostflanke, sei es bei Kriseninterventionen weltweit.

Zufällig oder vielleicht auch gerade im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der westlichen Militärmacht kommt es jetzt auf dem Feld des globalen Krisenmanagements aber erst einmal zu schmerzlichen Frontbegradigungen. „Afghanistan“ endete im Desaster. „Weg mit Schaden!“ schien schon länger die amerikanische Devise zu lauten, und die Europäer haben sich dem ohne grossen Widerstand angeschlossen.

Nun fällt Mali. Ausgerechnet vom außerordentlich schwachen malischen Mini-Militär, das sich 2020 und 2021 in Bamako zwei Mal an die Regierung geputscht hat, lassen sich Frankreich, die EU und vielleicht bald auch die Vereinten Nationen regelrecht vergrämen. Als hätten sie nur auf einen guten Grund gewartet, das frustrierende Mali-Engagement ohne eigenes Zutun zu beenden. Aber wie gesichtswahrend wäre denn ein Abzug unseres von der Militärjunta schikanierten VN-Kontingents, wenn sich gleichzeitig die Russen in Bamako breit machen? Noch mal „weg mit Schaden“?

Ich erinnere mich gut an einen Besuch bei unseren Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali in Koulikoro. Es war einige Jahre nach dem Missionsstart 2013. Von 150 dort stationierten Deutschen taten elf als Militärausbilder Dienst, konkret mit Ausbildung zu tun hatten in der Woche meines Besuchs sieben. Alle empfanden diese groteske „Tooth-to-Tail-Ratio“ als unbefriedigend. Für die Auswahl der malischen Rekruten und die Qualität ihrer Armee fiel es ihnen nicht leicht, beschönigende Worte zu finden. 

Auf meine Frage, was der deutsche Kontingentführer denn nun nach Potsdam ans Einsatzführungskommando zu melden gedenke, kam überraschend eine Antwort von höchster Konsequenz: „Abbrechen! Ich habe bereits schriftlich empfohlen, die Trainingsmission einzustellen.“ Daraufhin. Passierte. Nichts. Auch meine Hinweise im Jahresbericht des Wehrbeauftragten wurden routiniert weggeheftet.

Das internationale militärische Engagement in Mali, auch das der Bundeswehr, war nie ein Erfolgsmodell. Erneut wurde über einem armen, fernen, fremden Land mit bester Absicht und hehren Worten, mit viel Geld und persönlicher Opferbereitschaft das bekannte internationale Chaos ausgegossen – so als gäbe es gar nichts, was man aus dem viel grösseren sich dahinquälenden Afghanistan-Engagement seit 2001 hätte lernen können, etwa aus einer politisch-militärischen Evaluation des 2014 zu Ende gegangenen ISAF-Stabilisierungseinsatzes. Die gibt es bis heute nicht. Dafür jetzt immerhin gleich zwei Sondergremien des Deutschen Bundestages zur afghanischen Vergangenheitsbewältigung, einen Untersuchungsausschuss und eine Enquete-Kommission.

Für Deutschland war der Gang in die französisch-sprachige Sahel-Zone ein Akt der Solidarität mit Frankreich, weil Paris darum gebeten hatte. Um eine funktionierende europäische Gesamtverantwortung haben wir uns aber nie bemüht. Alle Chancen blieben liegen, Jahr für Jahr – bis die Russen kamen. 

Jetzt trompeten in Berlin neue Entscheidungsträger wieder, wie letztes Jahr die alten: Weg mit Schaden! Afghanistan den Taliban, Mali den Wagner-Söldnern in Putins Auftrag. Das kann man machen. Wir sollten unsere 1000 Blauhelme aus Gao und aus Bamako zurückholen. Für nichts und wider nichts im Wüsten-Camp zu sitzen und die Eigensicherung zu perfektionieren, ist ihnen wirklich nicht länger zuzumuten.

Dafür bleiben wir dann aber vielleicht noch eine Weile im Niger! Dann sieht es so aus, als ob wir unsere Hilfe für die Sahel-Staaten fortsetzen. Aber die Soldaten spüren, dass sie in planlosen Zeiten ein Symbol sind, ein Platzhalter zwischen Ganz oder Gar-nicht, solange der Status quo das zulässt. Zur neuen Politik der Zeitenwende gehört auch hier, politisch die Frage zu beantworten: Was ist der Plan?