Die Furcht selbst

Wer das Schild am dunklen Eingang zum Tunnel-Museum liest, muss frösteln: „Hier endet das 20. Jahrhundert“, steht da. Der geheime Tunnel verband das belagerte, täglich beschossene Sarajewo mit dem freien Umland, 1993-95. Aus der Luft wurde die Grossstadt zusätzlich versorgt, auch durch die deutsche Luftwaffe. Nach dem UN-Debakel beim Massaker von Srebrenica kam erst IFOR, dann SFOR. Heute strebt Bosnien-Herzegowina in die EU, Kroatien ist längst Mitglied, und auch Serbien verhandelt über den Beitritt.

Vor den Ruinen der Häuser von Butscha und Bachmut, Awdijiwka und Mariupol stehen keine Schilder. Aber dass hier nicht das 21. Jahrhundert zu Hause sein darf, ist in die Trümmer gleichsam eingebrannt. Russland walzt gerade die glücklich gewonnene europäische Friedensordnung nach dem Ende des Kalten Krieges brutal nieder. Das 1990er Manifest für Frieden und Freiheit, die „Charta von Paris“, unterschrieben von allen Nationen Europas und Nordamerikas, wird so zum historischen Museumsstück. Russland bringt den Krieg zurück, will ganz Osteuropa von Moskau aus kontrollieren und droht mit dem Höllenfeuer seiner 6000 Atombomben.

Was hilft dagegen? Eigene Stärke, Bündnissolidarität und glaubwürdige Abschreckung! Schwäche gewinnt keinen Frieden.

Die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr schwören oder geloben, „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Tapfer heisst hier nicht tollkühn, heisst nicht, dass deutsche Soldaten keine Angst haben werden, wenn es hart auf hart kommt. Aber das Versprechen tapfer zu sein, heisst, diese Angst überwinden zu wollen.

Den Bundeskanzler und die Bundesminister verpflichtet ihr Amtseid, dass sie ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden werden. Auch sie dürfen Angst haben. Und auch sie sollten diese Angst, um ihr öffentliches Amt erfüllen zu können, persönlich überwinden, so gut es geht. Auf keinen Fall aber sollten sie dem Volk, auf dessen Wohl sie sich verpflichtet haben, Angst machen.

In der offiziellen Rhetorik dieser Tage erscheint es deshalb nicht ganz ideal, auf Putins Drohungen gegen den von ihm zum Feind erklärten „kollektiven Westen“ und auf seine klirrenden Warnungen, was der Westen alles nicht tun dürfe, um nicht „Kriegspartei“ zu werden, kleinlaut zu reagieren, indem man aufzählt, was man ja schon alles nicht tut und nicht tun wird, um nicht „Kriegspartei“ zu werden und Putin keinen Vorwand zum Angriff auf die Nato zu geben (also zum Dritten Weltkrieg und damit vielleicht zur Vernichtung der Menschheit durch den nuklearen Overkill, um das apokalyptische Szenario zu Ende zu denken). Als wäre es nicht Putin selbst, der ganz allein entscheidet, wann welcher Staat des Westens nach seinem Dafürhalten zur „Kriegspartei“ wird.

Wenn nun aber der Wahnsinn in Moskau wirklich so unberechenbar geworden sein sollte, dass die Frage des Atomkriegs gegen den Westen abhängig wäre von diesem oder jenem Waffensystem, das die Ukraine durch dieses oder jenes Land bekommt, dann wäre Appeasement ganz bestimmt nicht die bewährte Methode, solchen Wahnsinn zu stoppen. Wenigstens strategische Ambiguität wäre stattdessen anzuraten: nichts ausschliessen, aber auch nichts androhen, was unglaubwürdig wäre. Man sollte im besten Fall eine klare „signalling strategy“ verfolgen.

Wenn allerdings im Kreml nüchtern kalkuliert wird – was die wahrscheinlichere Möglichkeit ist – dann hätte sich das Drohen und Spalten gegenüber Europa und Nordamerika jetzt schon über Gebühr ausgezahlt. Denn Deutschland, Frankreich und Grossbritannien neigen inzwischen zum Streit untereinander und können gleichzeitig den akuten Mangel an Munition und Waffen in der Ukraine kaum noch ausgleichen. Die USA bleiben innenpolitisch gelähmt. Wir Deutsche aber, das stärkste Land Europas, die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt, erklären nach Innen und nach Aussen ein ums andere Mal, was wir alles nicht tun werden. Und was wir dann wirklich tun, ist zu wenig.

Selbst wenn sich Kiew irgendwann in einen bitteren, temporären Waffenstillstand zu Moskaus Bedingungen retten müsste, dürfte die russische Kriegswirtschaft weiterlaufen. Die Gefahr geht nicht weg. Wohlverhalten schützt nicht.

Nötig ist in Berlin jetzt politische Führung, die den Ernst der Lage zum Ausgangspunkt nimmt und den Epochenbruch der „Zeitenwende“ nicht länger wie eine Art Spezialproblem der Bundeswehr behandelt. Der kleinteilige Koalitionsvertrag von vor dem Krieg sollte als Letztlegitimation politischer Klugheit ausgedient haben. Man kann ihn abheften. Die Topthemen heute liegen auf der Hand: Verteidigung, Wirtschaft, Migration. Aus der weichen Ampel-Koalition muss die harte Zeitenwende-Regierung werden.

Prioritäten zu setzen bedeutet, dass es auch Posterioritäten gibt. Nicht alles ist immer gleich wichtig. Zu den Zeiten von Willy Brandt und Helmut Schmidt wandte die Bundesrepublik Deutschland 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auf – selbstverständlich finanziert aus dem ganz normalen Bundeshaushalt.

Und die SPD-Kanzler der damaligen sozialliberalen Koalitionen sind nicht dafür in die Geschichte eingegangen, dass sie wegen der starken Bundeswehr etwa den deutschen Sozialstaat geschleift hätten, im Gegenteil: Auf Schmidts Wahlplakaten 1976 stand: „Modell Deutschland – Freiheit – Sicherheit – soziale Demokratie“. Basis dieses Modells war eine erfreulich wachsende Wirtschaft. (Und nur nebenbei bemerkt: Damals war zum Beispiel die Bahn noch ein echter Staatsbetrieb, bediente mehr Strecken und warb mit ihrer Zuverlässigkeit.)

In einer wirtschaftlich schwierigen Situation, als sich in den USA die Wählerinnen und Wähler für Franklin D. Roosevelts Versprechen eines „New Deal“ entschieden hatten, stimmte 1933 der neugewählte Präsident in seiner Vereidigungsrede die amerikanische Öffentlichkeit auf die notwendigen Veränderungen ein. Nicht länger Objekt widriger Verhältnisse zu sein, sondern aktiv etwas dagegen zu tun, auch wenn es schwer wird, ist möglich, lautete seine Botschaft. Diese historische Zeitenwende-Rede ist es, in der einer der berühmtesten Sätze unserer jüngeren politischen Weltgeschichte fiel, im Original: „The only thing we have to fear is fear itself.“

Dieser Beitrag erschien zuerst in der ESuT.

Dr. Hans-Peter Bartels (* 7. Mai 1961 in Düsseldorf) gehörte von 1998 bis 2015 dem Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter (SPD) an. Von 2015 bis 2020 war er Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und setzte sich in seiner Amtszeit intensiv für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ein. Seit Mai 2022 ist er Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.

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2 Kommentare

  1. Besteon

    Ihre Fähigkeit, komplizierte Informationen in einem leicht verständlichen Format zu präsentieren, ist unglaublich. Danke fürs Teilen!

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  2. Richard Rohde

    Ich schätze diese deutlichen Worte, den Rat an die politische Ebene und das Werben um Verständnis in der gesamten Bevölkerung sehr. Und ich halte die Einstellung für sehr richtig. Möge sie vielerorts zur Kenntnis genommen und an entscheidender Stelle umgesetzt werden. Nur um eines ergänzend zu verdeutlichen: Stärke und Geschlossenheit sind keine kriegstreibenden Verhaltensweisen. Unserer Lebensweise und der Unterstützung der Ukraine zu unterstellen, wir würden den Krieg per se wollen, ist so irre, da fehlen fast die Worte. Ich möchte nicht in einer Diktatur leben! Golda Meir sagte mal, Du kannst nicht mit jemanden verhandeln, der Dich töten will. Leider hilft dann eben nur eine starke, klare Botschaft. Sie hat uns 75 Jahre geschützt.

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