Lehren für die Zeitenwende

Als maßgeblicher Auslöser für die „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik gilt fraglos der Beginn des Überfalls Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022. Das war der allerletzte und entscheidende Hinweis darauf, dass es mit der Prävention und Resilienz Deutschlands und Europas gegen Gefahren von außen in keiner Weise gut bestellt ist. Aber zugleich wäre es falsch, diese Erkenntnis nur aus der aktuellen Lage abzuleiten. Vielmehr deutet es sich doch schon länger und eigentlich unübersehbar an, welche realen Mängel die Sicherheitsvorsorge aufweist. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund der Erkenntnis, dass die Welt im Zeitalter der Globalisierung nicht nur kleiner, sondern auch deutlich komplexer und damit auch verwundbarer geworden ist.

Jedenfalls ist es zu kurz gesprungen, jetzt ausschließlich auf die Ukraine zu blicken, wenn es um die Diskussion um neue Sicherheitsstrategien geht. Nein, gerade auch der internationale Kriseneinsatz in Afghanistan bedarf einer umfassenden, offenen und vor allem ehrlichen Bilanz, wenn es darum geht, nun die Weichen für eine Sicherheitspolitik der Zukunft zu stellen. Die Gefahr ist groß, dass diese 20-jährige Mammutaufgabe, die hohe Verluste an Menschenleben auf allen Seiten und enorme Kosten verursacht hat und trotzdem letztlich wohl als „im Ganzen gescheitert“ bezeichnet werden muss, im Trubel aktueller Entwicklungen in Vergessenheit gerät. Das aber würde jegliche Lerneffekte verbauen.

Im Kern darf sich das Thema Afghanistaneinsatz keineswegs nur auf den chaotischen Abzug aus Kabul im vergangenen August beschränken. Vielmehr drängen vor allem auf mit Blick auf die beiden langen Jahrzehnte am Hindukusch einige höchst wichtige Fragen auf: Warum kam es zu diesem bitteren Ende, trotz des riesigen Aufwands? Haben wir nur etwas falsch gemacht in der Praxis vor Ort? Oder waren Mandate, Ziele und Erwartungen schlichtweg von Anfang an unerreichbar, also abgeleitet aus puren Illusionen? Antworten hierauf sind von größter Bedeutung für künftige Entscheidungen zur Teilnahme an internationalen Kriseneinsätzen sowie deren Mandatierung, Planung und Durchführung. Sie bieten durchaus wichtige Hilfestellungen bei vergleichbaren Problemstellungen, indem sie andeuten können, was überhaupt leistbar ist und dies unter welchen Voraussetzungen. Oder anders gesagt: Es gilt, adäquate Lehren aus der Praxis zu ziehen. Denn es gibt leider allzu viele vergleichbare Regionen, die sehr wohl auch unsere Sicherheit gefährden und die daher nicht locker aus dem Blickfeld gerückt werden sollten.

Daher haben wir in unserem 7. GSP-Sicherheitsdialog („Von Kyiv nach Kabul. Zeitenwende deutscher Sicherheitspolitik“) vor einigen Tagen in Berlin auch dieses Thema in einem ersten Panel aufgegriffen. Die drei Diskutanten verfügten über eine Expertise, die kaum zu übertreffen ist:

• General a.D. Egon Ramms, dem als ehemaligem Oberbefehlshaber AFJC Brunssum der Nato-Einsatz in Afghanistan unterstellt war:

• Winfried Nachtwei, der seinerzeit als MdB der Grünen etliche politische Mandate zu dieser Mission mitverantwortet und in dieser Zeit wie auch später den Einsatz am Hindukusch wie kaum ein zweiter begleitet hat;

• Dr. Karl-Heinz Kamp, dem der breite Afghanistan-Einsatz nicht nur als ehemaligem Präsidenten der BAKS, sondern danach auch in der Abteilung Politik im BMVg nachhaltig vertraut war und ist.

In der Analyse, was rückblickend schiefgelaufen ist im Afghanistan-Einsatz über die zwei Jahrzehnte hinweg, wurden vor allem fünf zentrale Punkte herausgestellt. Hier in Kurzform:

• Die Unterschätzung der Aufgabe: Es war von Anfang an eine Illusion, aus dem Land am Hindukusch, das historisch immer eher an Stammesstrukturen ausgerichtet war und über keine gewachsene Gesamtstaatlichkeit verfügte, durch „Nationbuilding“ und quasi von außen einen stabilen Staat aufbauen und nach westlichem Vorbild formen zu wollen. Dieser Anspruch bedeutete schlichtweg eine unrealistische Überforderung.

• Die Strategiearmut: Es gab über 20 Jahre hinweg keinen nachhaltigen Masterplan, keine klare Zielsetzung und daher auch nur einen eher halbherzigen, unausgewogenen Mitteleinsatz. Es fehlte vor allem eine wirklich überzeugende Idee, was auf einer realistischen Zeitachse im Ergebnis erreicht werden kann und sollte. Und es fehlte die Bereitschaft, dafür auf allen Feldern die nötigen Mittel bereitzustellen.

• Unausgereifter vernetzter Ansatz: Das Prinzip des comprehensive approach war stets in aller Munde, wurde aber in der Realität nicht oder nur fragmentarisch umgesetzt. Abstimmungen untereinander über Nationen oder Ressorts hinweg genügten nicht den Anforderungen und waren allzu sehr von den jeweiligen Partikularinteressen bestimmt. Eklatant war auch das Missverhältnis zwischen Anspruch und Wirklichkeit in der Erfüllung ziviler Aufgaben beim staatlichen Aufbau Afghanistans – die in der Theorie doch eigentlich den Großteil des Aufgabenpakets hätten bestimmen müssen.

• Fehlende Bilanzierung: Eine offene und ehrliche Auswertung von Zielen, Mitteln und Ergebnissen des Einsatzes fand nicht oder zumindest nicht regelmäßig statt. Stattdessen entsprachen die Informationen und Analysen allzu oft einer bewussten Beschönigung der Lage, dies über alle Ebenen hinweg. Aufgrund einer „strukturellen Unehrlichkeit“ waren viele Entscheidungen im Laufe des Einsatzes letztlich inkonsequent und damit wenig zielführend.

• Zeitpunkt des Abzuges: Der Einsatz in Afghanistan bestätigte die allgemeine Beobachtung, dass es leichter ist, eine solche Mission zu beginnen, als wieder aus ihr herauszukommen. Dieses Ergebnis verstärkt sich mit der Zeit, dies unter der im Grundsatz nachvollziehbaren Ratio, die bereits getätigte Investition dürfe ja schließlich „nicht umsonst“ gewesen sein. In Afghanistan wurde der Zeitpunkt eines sinnvollen Einsatzendes jedenfalls verpasst.

Daneben gilt es aber – so die gemeinsame Erkenntnis in der Diskussion – auch nicht zu vergessen, dass seit 9/11 kein einziger internationaler Terroranschlag mehr von Afghanistan aus geplant oder verübt wurde. Dies ist im Rückblick zweifellos ein enormer Erfolg des internationalen Kriseneinsatzes vor Ort.

In dem Panel, das eine Art Einstieg in eine künftige Debatte in Regierung, Parlament und Öffentlichkeit bieten sollte, konnten die entscheidenden Aspekte natürlich nur grob angerissen werden. Am Ende stand aber eine klare Botschaft: Eine tiefgehende, ungeschminkte und ehrliche Aufarbeitung des Engagements in Afghanistan – vom Beginn bis zum Ende der zwei Jahrzehnte – ist überfällig. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen – dies auf allen Ebenen und in allen Bereichen der vernetzten Sicherheitspolitik.