Patient Bundeswehr: Misere mit Ansage

Das Reformgespenst geht wieder mal um in den deutschen Streitkräften. Erinnern wir uns: Am Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine vor rund eineinhalb Jahren stellte der Inspekteur des Heeres tief betroffen fest, mit seiner Truppe „blank“ zu sein. Das kam nahezu einem Offenbarungseid gleich – und dummerweise lag er wohl keineswegs falsch damit. Als Konsequenz drängt sich nahezu unwidersprochen die Erkenntnis auf: Es muss sich mit Blick auf die deutsche Verteidigungsfähigkeit eine Menge ändern, national wie bündnisgemeinsam. Im Zentrum steht dabei, die inzwischen viel zu weit geöffnete Schere zwischen Auftrag und Mittel nachhaltig zu schließen. Und zugleich geht es darum, mit den vorhandenen Ressourcen eine deutlich höhere Wirkung zu erzielen. Oder anders ausgedrückt: Das zweifellos auch weiterhin knappe Geld zielgerichteter einzusetzen, als dies bisher der Fall schien. Also eine bessere Kosten-Nutzen-Bilanz im Sinne von „more bang for the buck“ zu schaffen.

Aber wie sind die Chancen zu bewerten, diesen dringenden Wandel erfolgreich zu gestalten? Geht es nur um Geld, oder um sehr viel mehr? Welche Rolle spielt neben den Mitteln auch der Faktor „politischer Auftrag der Bundeswehr“? Und stimmt die aktuelle Aufstellung in Aufbau- und Ablauforganisation halbwegs? Braucht die Truppe nach den zahllosen Strukturreformen der vergangenen drei Jahrzehnte also wieder einen tiefgreifenden Neuansatz – und wenn ja, wann ist der richtige Zeitpunkt dafür? An dieser Stelle lohnt es, einen groben Blick zurückzuwerfen und damit einige der zentralen Ursachen der heutigen Misere zu verstehen und vielleicht daraus zu lernen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges und damit der „alten“ Bundeswehr lässt sich Entwicklung bis zum heutigen Tag drei Phasen zuordnen:

  • Die Phase 1 in den 1990er Jahren war zunächst durch die Einlösung der sogenannten „Friedensdividende“ geprägt, auf die alle so sehr gehofft hatten. Das „Ende der Geschichte“ schien in dem Sinne erreicht, dass – spätestens mit dem bis 1994 vollzogenen Abzug der WGT aus Deutschland (die sowjetische Westgruppe der Truppen) – die Gefahr eines größeren Krieges in Europa als endgültig gebannt betrachtet wurde und sich die deutsche Politik damit anderen drängenden Themen zuwenden konnte oder musste. Und zugleich sah sich die Bundeswehr der schwierigen und durchaus sehr erfolgreich bewältigten Aufgabe gegenüber, eine „Armee der Einheit“ zu schaffen. Beides zusammen führte dazu, dass die deutsche Truppe schon hier einen beachtlichen Teil der Fähigkeiten zum hochintensiven Gefecht verlor, um die uns im Ost-West-Konflikt alle Nato-Partner beneidet hatten.
  • Die Phase 2 setzte rund um den Jahrhundertwechsel ein. Sie wurde ausgelöst durch die Erkenntnis, wie sehr unsere nationale Sicherheit auch von Entwicklungen tangiert ist, die weit außerhalb Deutschlands oder gar Europas ihren Ursprung haben. Die entscheidende Bewusstseinserweiterung erfolgte mit 9/11 und dem unmittelbar folgenden Engagement in Afghanistan parallel etwa zu den Missionen im Kosovo oder in Bosnien. Alle Stabilisierungseinsätze „out of area“ verlangten der Truppe freilich grundlegend neue Fähigkeiten ab – was mit Blick auf Verlegung, Ausrüstung, Kommunikation, Logistik, Ausbildung und vielem anderen mehr ein teils grundlegendes Neuland bedeutete. Und mehr noch: Die Aufgabe der internationalen Kriseneinsätze wurde nun gar als „strukturrelevant“ festgelegt – ein im Rückblick schwerer Fehler. Denn ohne Anschubfinanzierung, sondern mit einem immer enger geschnallten Mittelkorsett, konnte das letztlich nur zulasten der klassischen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung umgesetzt werden – also zulasten der originären Kernaufgaben einer Armee.
  • Die Phase 3 begann spätestens 2014 mit der widerrechtlichen russischen Okkupation der Krim und von Teilen des Donbass: Plötzlich rückte gewaltsamer Imperialismus mitten in Europa wieder in den Blickwinkel verteidigungspolitischer Besorgnis. Nur: Leider führte das nicht zu der eigentlich nötigen Konsequenz mit Blick auf den Hauptauftrag der Bundeswehr. Gerne beruhigte man sich in der deutschen Verteidigungspolitik mit der so entscheidungsschwachen wie vollmundigen Feststellung auf dem Papier, nun müsse die Truppe eben alles gleichrangig und damit gleichzeitig können – was die illusionäre Überforderung letztlich auf die Spitze trieb. Das Vermögen einer Armee, auch in hochintensiven Gefechten unter klassischen Kriegsbedingungen zu bestehen, lässt sich eben nicht durch Handauflegen allein bewirken. Und ein alter Grundsatz lautet sinngemäß: Wer alles können möchte, kann letztlich nichts. Das Weißbuch noch von 2016 mit dem vielversprechenden Titel „Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wollte von dieser Weisheit wenig wissen.

Die harte Landung erfolgte nun im Februar 2022 mit dem in äußerster Brutalität geführten Angriff Putins auf die Ukraine. Krieg ist jedenfalls endgültig nach Europa zurückgekehrt, und niemand weiß heute, ob und wie er sich noch weiter ausweitet. Zugleich sind wir definitiv ziemlich „blank“ – und das ausgerechnet mit Blick auf eine Lageentwicklung geradezu existenzieller Natur weit über die Ukraine hinaus. Und mehr noch: Unser Land ist militärisch derzeit kaum in der Lage, seinem so wichtigen Teil der Verantwortung für das Bündnis gerecht zu werden. Wer aber sonst sollte die Rolle des entscheidenden konventionellen Stabilitätsankers mitten auf unserem Kontinent wahrnehmen als Deutschland mit seiner Lage, seiner Größe, seiner Wirtschaftskraft und auch seiner Geschichte? Nun rächt sich, dass seit Jahren der Wandel von einer „Kultur der Zurückhaltung“ hin zu einer „Kultur der Verantwortung“ gepredigt wurde, aber de facto wenig geschah.

Dummerweise sieht es dabei nicht so aus, als könne der aktuelle Mangel rasch behoben werden. Nein, es ist vielmehr zu vermuten: Nach drei Jahrzehnten des Ab- und Umbaus im Zuge mehrerer tiefgreifenden „Reformen“ wird es mindestens eine Dekade – vermutlich deutlich länger – dauern, bis ein halbwegs befriedigender Stand der Verteidigungsfähigkeit im Bündnisrahmen wiederhergestellt ist. Denn die Erfahrung zeigt: Man kann schnell etwas aufgeben, das Verlorene aber nur mühsam und unter immensen Kosten wieder aufbauen.

Im Zentrum aktueller Überlegungen steht folglich auch die Frage nach einer geeigneten Struktur der Bundeswehr unter den neuen, harten Bedingungen. Berechtigterweise werden damit Rufe nach einer tiefgreifenden Reform laut. Denn wenn der Schwerpunkt des Auftrages der Bundeswehr nun erneut verlagert ist, dann muss das in der Folge auch einen entsprechenden organisatorischen Wandel auslösen. Anderenfalls würde man nur einer erneuten Selbsttäuschung folgen und wertvolle Ressourcen verbrennen. Und vielleicht lässt sich die so unerfreuliche Ausgangslage sogar mit einer Chance verbinden. Denn es darf ja nicht nur darum gehen, frühere Fähigkeiten aus alten Zeiten eins zu eins wiederzubeleben oder auch die aktuellen Erfahrungen der Ukraine zum alleinig bestimmenden Maßstab mit Blick nach vorn zu machen. Sondern wir müssen uns gedanklich und konzeptionell auf das einstellen, was Kriege in den künftigen Jahrzehnten voraussichtlich charakterisiert. Stichworte wie Cyberfähigkeiten oder Künstliche Intelligenz oder Drohnenkampfführung mögen an dieser Stelle genügen. Optimistisch ausgedrückt: Vielleicht gelingt es, aus der Not eine Tugend zu machen und „vor die Welle“ zu kommen. Dazu bedarf es allerdings zweierlei: Zum einen eines klug durchdachten und zukunftsfähigen Plans – dies natürlich im Einklang mit rechtlichen wie ethischen Standards und natürlich auch in enger Abstimmung mit unseren Verbündeten. Und zugleich zum anderen eines Zeitraums zur Implementierung, welcher die Schwächephase dieses tiefgreifenden Umbruchs verantwortbar berücksichtigt. Ob die aktuell völlig ungewisse, hochriskante Lage in Europa der beste Zeitpunkt dafür ist, darf man gerne in Zweifel ziehen.

Als Fazit all dieser groben Überlegungen lassen sich vier Punkte hervorheben:

  1. Die Bundeswehr muss sich in aller realer Konsequenz wieder auf die originäre Aufgabe der Stabilitätssicherung Europas im Bündnisrahmen konzentrieren. Anderes ist grundsätzlich nachrangig und kann/muss aufgabenteilig notfalls auch unseren Partnern überlassen werden.
  2. Voraussetzung ist hierzu eine nachhaltige Verbesserung der Ressourcen, aber auch eine grundlegende Neuausrichtung der Bundeswehr unter hohem Energie- und Zeitbedarf. Die Organisation muss konsequent dem nun klar fixierten Auftragsschwerpunkt folgen – dies in enger Abstimmung im Bündnis.
  3. Dieser zwangsläufig tiefgreifende Wandel bedeutet de facto eine erneute Schwächephase und sollte daher erst dann umfassend eingeleitet werden, wenn die konkrete politische Sicherheitslage dies zulässt.
  4. Denken und planen bleibt von diesen zeitlichen und sicherheitspolitischen Restriktionen natürlich nicht nur unberührt, sondern vielmehr das Gebot der Stunde.
Kersten Lahl (* 6. Juli 1948 in Bielatal) ist Generalleutnant a.D. des Heeres bei der Bundeswehr und war nach seiner Pensionierung von 2008 bis 2011 Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Während seiner Zeit bei der Bundeswehr war Kersten Lahl von 1991 bis 1994 Adjutant und militärpolitischer Berater des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Seit 2012 ist er Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und publiziert zu verschiedenen sicherheitspolitischen Themen.

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Kersten Lahl (* 6. Juli 1948 in Bielatal) ist Generalleutnant a.D. des Heeres bei der Bundeswehr und war nach seiner Pensionierung von 2008 bis 2011 Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Während seiner Zeit bei der Bundeswehr war Kersten Lahl von 1991 bis 1994 Adjutant und militärpolitischer Berater des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Seit 2012 ist er Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und publiziert zu verschiedenen sicherheitspolitischen Themen.

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