Sicherheit für Alle! – Eine Aufgabe für Alle?

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Sicherheitspolitik wieder Konjunktur. In unserer vermeintlich sicheren Umgebung stellen sich plötzlich wieder Fragen wie Reaktivierung der Wehrpflicht, Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, oder zur Ertüchtigung und Stärkung der Bundeswehr mit Personal und Material, ebenso wie zu Schutz und Resilienz der Bevölkerung.

Die Hochwasserereignisse der jüngsten Zeit oder die Versorgung der Bevölkerung mit Energie, die auch in den zivilen Sektor hineinreichenden Cyberattacken machen zusätzlich deutlich: Der Schutz des Staates und seiner Bevölkerung vor Angriffen oder bei öffentlichen Notständen und Katastrophen muss zur allgemeinen Aufgabe aller Bürger werden und kann sich nicht mehr nur auf die Bundeswehr, die Polizei oder den staatlichen Katastrophenschutz beschränken.

Das erfordert ein Umdenken Aller, eine Bewusstseinsänderung dahingehend, dass die staatliche Aufgabe der Daseinsvorsorge einhergehen muss mit der Pflicht des Einzelnen, für die Gemeinschaft einzutreten.

Diese Bewusstseinsänderung wird sich aber nicht von heute auf morgen erreichen lassen. Es wird die dringende Aufgabe des Staates, der Abgeordneten, von Parteien und Verbänden, ebenso von Schulen sein, mehr noch als bisher, den Wert von Recht und Freiheit sowie von Gemeinsinn, zu vermitteln und in der Bevölkerung zu verankern.

Nur wenn dies gelingt, besteht die Hoffnung, dass sich die Erkenntnis durchsetzt: Es lohnt sich, für Recht und Freiheit einzutreten und diese Güter, wenn erforderlich, auch mit allen Mitteln zu verteidigen.

Dann könnte die Diskussion um Wehrpflicht oder Allgemeine Dienstpflicht vor einem anderen, einem Erfolg versprechenden Hintergrund geführt werden.

Rudolf Horsch, Oberstleutnant d. R., ist Oberverwaltungsrat und Sektionsleiter der GSP Karlsruhe-Ortenau. Im Rahmen seines Ehrenamtes bei der Gesellschaft für Sicherheitspolitik engagiert er sich für verschiedene sicherheitspolitische Themen, zu welchen Rudolf Horsch auch publiziert.

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2 Kommentare

  1. Rolf-Jürgen Czerny (Buchautor)

    Wer nicht von dreitausend Jahren Sich weiß Rechenschaft zu geben, Bleib im Dunkeln unerfahren, Mag von Tag zu Tage leben.
    Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832)
    Die Diskussion um Wehrpflicht oder Allgemeine Dienstpflicht auf der Grundlage des sicherheitspolitischen Bewusstseins des Volkes dürfte ohne erkennbaren geschichtlichen Hintergrund unserer Armee auf die Dauer schwierig werden.

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  2. Servatius Maeßen

    Der Autor stellt dankenswerterweise Sicherheitsvorsorge und Verteidigungsfähigkeit in einen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang. Vielerorts wird die Verfassungsaussage „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ so interpretiert, dass mit einer schlagkräftigen Bundeswehr dieser Aufgabe genüge getan wäre und die derzeit ca. 180.000 Soldatinnen und Soldaten schon dafür sorgen, dass Deutschland gegen Bedrohungen gewappnet sei.
    Es ist vielen Politikern und einem großen Teil der Bevölkerung nicht gegenwärtig, dass militärische Sicherheitsvorsorge nur ein Teil der „Kriegstauglichkeit“ ist, die der Verteidigungsminister fordert.
    Bedrohungsszenarien und Kriegsbilder von heute und morgen unterscheiden sich dramatisch von denen vor knapp 70 Jahren, als Streitkräfte zur Verteidigung aufgestellt wurden. Die Ukraine hätte den von Putin völkerrechtswidrigen Krieg längst verloren, wenn die Bevölkerung nicht als Ganzes trotz erheblicher Verluste dem Angreifer die Stirn bieten würde.
    Von einem solchen „Mindset“ sind wir in Deutschland eher Lichtjahre als Meilen entfernt. Diese Einstellung zu wecken und auch zu praktizieren, wird, wenn es überhaupt gelingt, sehr viel länger dauern, als die Kriegstauglichkeit der Bundeswehr herzustellen.
    Die Herausforderung nennt man wohl, das sicherheitspolitische Bewusstsein der Gesellschaft zu verbessern und zu stärken. Alle, die sich daran beteiligen, verdienen Respekt und unsere Unterstützung.

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