Der Ukrainekrieg als Weckruf
Der von Russland in die Ukraine hineingetragene Krieg hat uns alle, besonders hinsichtlich seiner Brutalität und Ignoranz von Menschen- und Völkerrecht, überrascht. Er trifft nicht nur das ukrainische Volk. Auch die angrenzenden Länder spüren die Folgen immer mehr. Und es dürfte nur eine Frage von wenigen Tagen oder Wochen sein, bis die Auswirkungen auch im Alltagsleben der Bundesrepublik noch breiter als bisher sichtbar werden.
In jedem Falle setzt sich die bittere Erkenntnis durch, dass Frieden und Sicherheit auch für uns Deutsche mitten in Europa keineswegs immer Normalität bleiben muss. Denn unabhängig von der humanitären Pflicht, die ukrainischen Flüchtlinge aufzunehmen oder die steigenden Preise für Treibstoffe, Heizmaterial oder Lebensmittel zu akzeptieren, stellt sich immer drängender die Frage: Verfügen unsere zivile Gesellschaft und unsere Wirtschaft über ausreichende Resilienz, die mit harten Konflikten oder gar Kriegen verbundenen Herausforderungen zu bestehen?
Jüngst hat der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, zur Einsatzfähigkeit seiner Truppe bemerkt, dass wir bei der Landes- und Bündnisverteidigung „blank“ dastehen. Vermutlich dürfte diese unangenehme Einschätzung aber nicht nur für seinen Bereich zutreffen. Man muss mit Blick auf den aktuellen Konflikt wohl noch sehr viel umfassender über so manche Erkenntnisse nachdenken.
So drängt es sich mit ähnlicher Berechtigung etwa zu klären auf: Wie steht es im zivilen Bereich mit dem Bevölkerungs- und Katastrophenschutz? Auch hier wurden die Vorkehrungen seit dem Ende des Kalten Krieges, als wir so gern an den Beginn eines immerwährenden Friedens in Europa glaubten, drastisch zurückgefahren. Planungen und Verfahren sind in Vergessenheit geraten oder nicht eingeübt. Die jüngsten Hochwasserereignisse an der Ahr haben dies stellenweise mehr als deutlich werden lassen.
Aber nicht nur die öffentlichen Vorkehrungen, beispielsweise zur Sicherstellung der Energie- oder Gesundheitsversorgung, des Transport- oder des Informations- und Nachrichtenwesens oder eines stabilen Alarmierungssystems gehören auf den Prüfstand. Auch der Einzelne muss sich fragen lassen, welche Vorkehrungen er selbst getroffen hat, um sich vor Fake-News, Hackerangriffen oder sonstigen Sabotagen zu wappnen? Mit anderen Worten: Die Versäumnisse, geboren aus einer trügerischen Sicherheit heraus, ziehen sich wohl durch fast die gesamte Gesellschaft.
Was müssen wir wieder lernen? Ganz einfach: Resilienz beginnt nicht erst, wenn das Klopapier knapp wird oder die Hamster-Schlangen vor den Lebensmittelmärkten länger werden oder wenn die Gewissensfrage nach „rot oder tot“ plagt. Oder anders ausgedrückt: Die Zeitenwende, von der man aktuell infolge des entschiedenen Aufwuchses des Bundeswehretats spricht, muss im Sinne eines umfassenden Sicherheitskonzepts weit breiter gedacht werden. Putins Russland hat einen Weckruf gestartet.
Die militärische Führung hat schon lange auf die Situation hingewiesen. Die Soldaten haben es ertragen und mit Idealismus und Ideenreichtum lange Zeit kompensiert. Ob die politische Führung die Missstände deutlich genug artikuliert hat, vermag ich nicht zu bewerten. Sicher ist aber, dass die Mehrheit des Parlaments die Warnungen nicht wahrhaben wollte, obwohl die Defizite zu erkennen waren.
Eine Frage drängt sich mir auf, wenn man jetzt hört, dass wir bei der Landes- und Bündnisverteidigung „blank“ dastehen, ob nicht die militärische Bundeswehrführung auch verantwortlich für die Misere ist und zu lange gewartet hat, den Politikern die Wahrheit über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu sagen; haben sie persönliche Nachteile befürchtet?
Insgesamt gutes Statement. Es gab auch nach dem „Mauerfall“ einige Warner, dass „Frieden in Freiheit“ nicht gottgegeben ist! Sie wurden als Ewiggestrige, z.T. auch als Nationalisten deklariert – heute sind sie Realisten. Bleibt die Frage, ob diese Realisten genug gegenüber den politischen Parteien und der Öffentlichkeit getan haben? Mit vielen Grüßen H. Simon
Die Stadt Berlin ruft gerade wieder nach Unterstützung durch die Bundeswehr, um die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine zu bewältigen. Das ist einerseits nachvollziehbar. Andererseits aber zeigt es eklatante und durch nichts zu rechtfertigende Mängel bei denjenigen auf, die für diese Fragen von Amts wegen eigentlich zuständig sind. Das gibt (hoffentlich) zu denken.