Teil 6: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?

Am 12. Mai, 19 h – 20 h, fand der 1. GSP-WebTalk mit einer technisch begrenzten Präsenz von 100 Gästen statt. Das war für uns als GSP zugleich der Start für ein neues Format, um eine sicherheitspolitische Diskussion anzuregen – in der Methode nicht zuletzt den aktuellen Corona-Bedingungen geschuldet.

Alle Teilnehmer an der virtuellen Debatte unter dem Titel „Corona-Krise und Sicherheitspolitik: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?“ gehören dem Präsidium der Gesellschaft für Sicherheitspolitik an: Johannes Varwick, Manuela Scheuermann und Richard Roßmanith. Die Moderation lag bei Kersten Lahl.

Um Ihnen, liebe Leser und Kommentatoren, den Einstieg in diese Debatte rund um unseren 1. WebTalk vielleicht ein wenig zu erleichtern, hier noch einmal zusammengefasst einige der zentralen Fragestellungen, die Sie auch in der Aufzeichnung abrufen können. Die Reihenfolge stimmt grob mit dem Verlauf unserer Paneldiskussion vom 12. Mai überein:

1. Historische Einordnung der Corona-Pandemie in bisherige Krisen.

• Gibt es „Vorbilder“ der Krise, oder ist sie in Umfang und Wirkung singulär?

2. Zum Aspekt Vereinte Nationen

• Welche Rolle spielt der Sicherheitsrat der VN (nicht)?
• Was können die VN vor dem Hintergrund der Pandemie überhaupt leisten?
• Wer übernimmt derzeit die Rolle einer Art globalen Ordnungsmacht?

3. Zum Aspekt USA – China

• Welche der beiden Antagonisten geht gestärkt/geschwächt aus der Krise hervor?
• USA: Ist infolge der Pandemie mit mehr internationaler Kooperation oder mit einer Beschleunigung des Rückzugs aus internationaler Verantwortung zu rechnen?
• China: Hat die internationale Attraktivität des chinesischen Modells Schaden genommen? Muss China seine Ambitionen zurückschrauben?
• Sollte Deutschland sich gegenüber China neu positionieren?

4. Zum Aspekt Globaler Süden bzw. fragile Staaten

• Folgt in Afrika auf die Corona-Pandemie eine „Hunger-Pandemie“?
• Muss Deutschland mit neuen Erwartungen rechnen, sich militärisch im internationalen Krisenmanagement zu engagieren?

5. Zum Aspekt Europa

• Ist die Kritik an Europa in der Corona-Krise berechtigt? Was kann die EU überhaupt leisten?
• Fehlt in der Krise so etwas wie eine „gefühlte Solidarität“? Was bedeutet das?

6. Zum Aspekt Deutschland und Bundeswehr

• Kann die Bundeswehr während der Corona-Pandemie (noch) ihre Aufträge erfüllen?
• Müssen künftig Aufgaben der Bundeswehr im Inneren, insbesondere im Rahmen der Amtshilfe, eine höhere Priorität erhalten?
• Welche Entwicklung des Verteidigungshaushalts ist angesichts der finanzpolitischen Neubewertung zu erwarten?
• Wie bedeutet das für das 2 % – Ziel der Nato?

7. Schlussrunde

• Wie ist Corona sicherheitspolitisch auf einer Skala von 0 bis 10 einzuordnen: Entweder „Die Krise ändert letztlich nichts!“ (0) oder „Sie zwingt zu fundamentalem Umdenken!“ (10)?

Diese und andere Fragen wurden in unserem WebTalk erörtert, teilweise auch erfrischend kontrovers. Natürlich konnte die Diskussion in nur 70 Minuten nicht zu abschließenden Ergebnissen kommen. Umso wichtiger ist es aber, sie nun hier in im GSP-Blog weiterzuführen. Sie alle, liebe Leser, sind hierzu gerne eingeladen! (Natürlich können Sie aber auch gerne noch in den bisherigen 5 Blog-Impulsen zu dem Generalthema „Corona-Krise und Sicherheitspolitik“ themengerecht mitkommentieren. Sie finden die bisherigen Beiträge hier auf dieser Seite in der rechten Spalte.)

Zur Aufzeichnung der Debatte im 1. GSP-WebTalk führt Sie dieser Link.

Sie, liebe Leser, können sich ab sofort hier im Blog mit Ihren eigenen Kommentaren einbringen – egal, ob Sie den WebTalk live erlebt haben oder erst im Nachgang die Debatte verfolgen konnten. Denn wir möchten das Thema gerne möglichst breit diskutieren. Damit setzen wir zugleich unsere Blog-Reihe fort, die sich seit einigen Wochen konkret mit der Corona-Krise und ihren sicherheitspolitischen Folgen befasst.