Kernaspekte einer Konfliktlösung
Geographisch lässt sich die Krim problemlos definieren: Eine riesige, 200 km lange und mehr als 300 km breite Halbinsel, die von zwei Meeren umschlungen wird und nur im Norden eine schmale Landverbindung zum Festland besitzt. Auch geostrategisch kommt bereits bei einem flüchtigen Blick auf die Karte nur wenig Zweifel auf: Wer die Krim beherrscht, beherrscht das Schwarze Meer. Aber das war es dann auch mit einfachen Beschreibungen. Denn die Geschichte der Menschen auf der Krim zeichnet eine höchst komplexe Entwicklung mit permanenten An- und Umsiedlungen, rigiden Vertreibungen, kulturellen Konflikten und nicht zuletzt machtgetriebenen Ränkespielen der meisten Staaten rundherum.
Die Herrscher über die Krim wechselten munter, wie schon ein flüchtiger Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt: Die Krimtataren als Vasallen der Osmanen, das Russische Kaiserreich ab dem 18. Jahrhundert, die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik 1954 und nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 die seither unabhängige Ukraine. 2014 schließlich – und das ist bis heute der vorläufig letzte reale Herrschaftswechsel über die Halbinsel – spaltete sich die Krim realiter, aber völkerrechtswidrig, unter massiver und zugleich verdeckter russischer Mithilfe von der Ukraine ab und wurde wenig später von Moskau annektiert. Eine hinreichend breite internationale Anerkennung dieses Schrittes unterblieb freilich, so dass die Halbinsel formal nach wie vor ukrainisch ist. Man kann daher von einem hochumstrittenen und gefährlichen Schwebezustand sprechen, der im Zuge des aktuellen Krieges eine besondere Brisanz entfaltet. Die jüngsten Explosionen auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt bei Saky sprechen eine deutliche Sprache und demonstrieren, wie wenig die Krim ein sicheres Terrain für die aktuellen russischen Besatzer ist. Jedenfalls gehört es verständlicherweise zu den erklärten und legitimen Zielen Kiews, die souveräne Hoheit über die Halbinsel zurückzugewinnen.
Aus historischer Sicht lässt sich feststellen: Nur wenige Regionen Europas sind in den letzten drei Jahrhunderten so begehrt, umstritten und umkämpft wie die Krim – und dies nahezu immer auf dem Rücken der dort jeweils lebenden Bevölkerung. Und genau hier ergibt sich ein grundlegendes Problem, für das eine tragbare Lösung zu finden unendlich schwierig ist und das auch einer übergreifenden diplomatischen Lösung des Ukrainekrieges im Wege stehen dürfte.
Denn nahezu alle der beschriebenen Herrschaftswechsel führten – mal mehr, mal weniger ausgeprägt bzw. erzwungen – zu einem massiven Bevölkerungsaustausch (um dieses eigentlich schlimme Wort hier zu verwenden) vor Ort. In den vergangenen 100 Jahren betraf dies primär die Krimtataren, die vor allem in stalinistischen Zeiten zu einem Großteil nach Sibirien oder Zentralasien deportiert wurden. Die sowjetische Ratio dafür war klar: Zum einen wollte man den generell als aufrührerisch geltenden Volksstamm niederhalten und bändigen, während zum anderen die von der Natur so privilegierte und strategisch so bedeutsame Krim für ethnische Russen als neue Heimat erschlossen werden sollte. Die Strategie zielte also immer wieder darauf ab, national verankerte Fakten mittels gezielter Wanderbewegungen zu schaffen – was weltweit übrigens nicht nur für die Krim gilt.
Die Rechnung ging weitgehend auf, denn die so begehrte Halbinsel wurde auf diesem Wege immer mehr russifiziert, dies nicht zuletzt auch durch Zuzug hartgesottener kommunistischer Kader und pensionierter Angehöriger staatlicher Behörden bis hin zu den Geheimdiensten. Von daher ist es auch kein Wunder, dass sich 2014 so viele aus der damaligen Krimbevölkerung auf die Seite Putins stellten und den Anschluss an Russland bejubelten. Und seither trieb der Kreml diese erfolgreiche Strategie einer rigiden Umsiedlungspolitik noch weiter mit dem Ziel auf die Spitze, unumstößliche Fakten zu schaffen und damit die Krim endlich auf Dauer an sich zu binden. Hunderttausende russisch-stämmiger Menschen wurden mit Geld und Gut für ihre Entscheidung belohnt, sich auf der eroberten und dann annektierten Halbinsel niederzulassen. Mit Blick auf die verlockenden landschaftlichen Reize fiel das den meisten wohl auch keineswegs schwer.
Das implizite Ergebnis solcher jahrhundertelanger ethnischer Umsiedlungs- und Säuberungszyklen – seien sie mit oder ohne Gewalt vollzogen – liegt freilich auf der Hand: Es gibt immer wieder Gewinner und Verlierer, und meist verkehren sich die Rollen in periodischen Abständen. In einem steten Kreislauf kehren einstmals Vertriebene zurück und vertreiben ihrerseits die jeweils letzten Okkupanten, auf deren persönliche Motive und Lebensentwürfe es dann meist nicht ankommt. Auf lange Sicht verlieren aber letztlich alle. Kurzum: Allzu viele der direkt oder indirekt Beteiligten sind unter dem Strich Opfer staatlicher Interessen, also Spielbälle der Macht.
An dieser Stelle muss man sich zurecht fragen, wie es denn mit der Krim und ihrer Bevölkerungsstruktur künftig weitergehen soll. Am Anspruch der Ukraine besteht völkerrechtlich nicht der geringste Zweifel. Ob dieses Recht sich auch durchsetzen lässt, ist mehr als offen – allerdings verständliches Ziel Kiews. Nur: Was passiert, falls auch de facto die Halbinsel wieder an die Ukraine zurückfallen sollte? Dreht sich dann die oben beschriebene Spirale ein weiteres Mal? Setzt also eine erneute Umsiedlung oder gar „Säuberung“ ein, in deren Folge die jüngst Vertriebenen ihre Vertreiber von der Insel und aus dem Land jagen? Oder findet man vielleicht doch einen modus vivendi, der die beschriebene Spirale durchbricht, auf einen humanen Ausgleich zwischen allen betroffenen Lebensgemeinschaften setzt, dabei höchst unterschiedliche Positionen respektiert und von möglichst allen Seiten mitgetragen wird? Nur unter dieser Voraussetzung ließe sich eine endlich friedliche und dabei auch stabile Zukunft gestalten. Die Chancen dafür stehen angesichts der tiefen, historisch verwurzelten Interessengegensätze und gegenseitigen Animositäten freilich alles andere als gut.
Trotz dieser als weitgehend hoffnungslos empfundenen Analyse ist es mehr als sinnvoll, sich rechtzeitig Gedanken gerade auch zu diesem Thema menschlicher Sicherheit zu machen. Der aktuelle Krieg wird irgendwann enden, und dann kommt es darauf an, Wege in eine bessere Zukunft vorzufinden. Je früher dafür ein solider Bauplan entsteht und Schlüsselhindernisse kreativ überwunden sind, umso besser. Vielleicht dienen gute Vorschläge gar als eine Art Beschleuniger für eine diplomatische Einigung – auch wenn kaum ein Anlass für Optimismus in dieser Richtung besteht, solange Putin seine gewaltsamen Aggressionen gegen die benachbarte Ukraine fortsetzt und sich vage Chancen für einen nennenswerten militärischen „Sieg“ ausrechnet. Aber trotz aller Skepsis sollte man auch nicht vergessen: Es gibt ja durchaus ermunternde Vorbilder in der europäischen Geschichte für das weitere Zusammenleben nach furchtbaren Zerwürfnissen, insbesondere nach dem Ende des 2. Weltkriegs. Sogenannte Erbfeindschaften wurden gar zum Motor der Zukunft Europas, was vorher für völlig undenkbar gehalten wurde. Warum sollte sich also nicht mal etwas Positives auch im Osten unseres Kontinents wiederholen dürfen?
Es sollte nicht der Ukrainisch Russiche Freundschaftsvertrag von 1997 und der Ukrainisch – Russische Grenzvertrag von 2003 vergessen. Letzterer hat Putin selbst unterzeichnet. Völkerrechtlich ist die Sache Glasklar. Auch kann von nicht von einer „Abspaltung“ reden. Die Krim wurde militärisch besetzt und annektiert.
An der militärischen Besetzung (wir erinnern uns auch an die “grünen Männchen” von 2014) und der ebenfalls völkerrechtswidrigen Annexion gibt es natürlich keinen Zweifel. Umso mehr gilt es, sich über das weitere Schicksal der Menschen vor Ort Gedanken zu machen und diese Überlegungen in etwaige künftige Lösungsansätze einfließen zu lassen. Denn nur so lässt sich auf Dauer eine halbwegs friedliche Zukunft bauen. So wie bisher kann es jedenfalls nicht weitergehen. Meine Meinung.