Was ist das eigentlich?

Alle sprechen davon, aber offenbar sprechen alle aneinander vorbei. Die Rede ist immer wieder von Sicherheitsinteressen und ob diese berechtigt sind oder nicht. Derzeit haben solche Betrachtungen mit Blick auf die Spannungen rund um die Ukraine wieder Hochkonjunktur. Im Kern geht es um die Frage, ob die diversen Nato-Osterweiterungen seit den späten 1990er Jahren die Sicherheitsinteressen Russlands in wesentlichem Maße berühren oder nicht. Moskaus aktuelle Aktivitäten an der russischen Westgrenze und die damit zusammenhängenden Forderungen Putins an die Nato werden genau mit diesem Sicherheitsargument befeuert.

Einige Kommentatoren bei uns raten dazu, die russischen Wahrnehmungen als berechtigt zu respektieren. Da habe Putin mit seinem Argument einer unerträglichen Einkreisung seit Ende der Ost-West-Konfrontation einen vollauf berechtigten Punkt. Wir im Westen sollten diese seine Perspektive tunlichst verstehen und in unseren diplomatischen Anstrengungen zur Lösung der gegenwärtigen Krise mit eigenen Zugeständnissen berücksichtigen. Sonst drohten weitere Eskalationen, bis hin zu einem Krieg in Europa. Andere (und hier liegt derzeit die eindeutige Mehrheit bei den westlichen Experten in Regierung und Wissenschaft) verweisen trocken darauf, dass nicht nur russische Sicherheitsinteressen zählen dürfen, sondern auch diejenigen aller betroffener Staaten in Europa.

Ein Ausgleich dieser Positionen ist nicht einfach. Aber vielleicht hilft es hier, den Begriff „Sicherheitsinteressen“ einmal genauer zu betrachten. Es spricht einiges dafür, dass er sehr unterschiedlich definiert und benutzt (oder unterschwellig missbraucht) wird. Die klassische Interpretation bezieht sich im Kern auf die Wahrung staatlicher Souveränität und territorialer Integrität. Aber natürlich lässt sich Sicherheit auch sehr viel weiter interpretieren. So kann sich der Begriff z.B. auf die innere Stabilität des jeweiligen Gesellschaftssystems, auf eine wirtschaftliche Prosperität oder auf Wahrung eines bestimmten Status in der Völkergemeinschaft beziehen. Und genau hier könnte das Missverständnis im gegenwärtigen Konflikt zwischen Russland und dem Westen liegen.

Wenn man an territoriale Unversehrtheit denkt, also an den klassischen Schutz vor Angriffen von außen, so lässt sich die Behauptung Putins, Russlands Sicherheit sei durch die Nato-Osterweiterungen bedroht, rasch widerlegen. Die These, die Nato sei willens und imstande, einen großangelegten oder auch nur begrenzten Angriff auf russisches Territorium zu unternehmen, ist völlig absurd. Die westliche Allianz hätte weder die Mittel noch das erforderliche innere Einvernehmen zu einer solchen Ambition. Sie ist ein reines Verteidigungsbündnis und – nicht zuletzt mit dem Einstimmigkeitsprinzip – strukturell entsprechend aufgestellt. Das war übrigens bereits im Kalten Krieg so, wie wohl jeder, der damals politisch oder militärisch Verantwortung getragen hat, bestätigen kann. Das ist es also eher nicht, wenn Putin von einer Gefahr für russische Sicherheitsinteressen spricht. Aber was ist es dann?

Ist es die Sorge, ökonomisch auf den Weltmärkten immer mehr ins Hintertreffen zu gelangen? Das wäre ein ernstzunehmendes Argument. Schließlich ist die Ausbeutung natürlicher Ressourcen nicht unendlich möglich, und der europäische Bedarf an Gas oder Öl sinkt eher in Konkurrenz zu anderen (insbesondere erneuerbaren) Energiequellen. Auch stößt der Export von Kriegsgerät (das zweite große Feld russischer außenwirtschaftlicher Aktivitäten) an Grenzen. Außerdem muss man ohnehin feststellen: Konflikte wie der gegenwärtige machen die wirtschaftliche Lage des ohnehin schon gebeutelten Landes und seiner Bürger/innen letztlich noch schwieriger. Sie schaden vielmehr enorm – zwar letztlich allen Seiten, aber vor allem Russland in seiner weiteren Entwicklung zu einem höheren Lebensstandard.

So bleibt also vor allem eine andere Ratio der russischen Sicherheitsinteressen. Die These lautet: Es geht der russischen Nomenklatur schlichtweg um die innere Sicherheit. Es geht darum, einen Zerfall Russlands oder seiner herrschenden Eliten von innen heraus zu verhindern. Russland ist – auch wenn das in der ehemaligen Sowjetunion noch viel stärker ausgeprägt war – immer noch ein Vielvölkerstaat mit erheblichem internen Problemlösungsbedarf. Und es ist ein Staat, der sich auffallend rigide innerer Oppositionsbewegungen erwehrt. Da glaubt sich das Putin’sche System keine Schwächen erlauben zu dürfen. Im Gegenteil lässt sich folgern: Je mehr der verlorengegangene Großmachtstatus und damit vergangener Stolz wiederbelebt werden kann, umso eher verspricht es Ruhe im Inneren.

Die Interpretation russischer Sicherheitsinteressen und deren tatsächlichen Gehalts bleibt also offen. Im Ergebnis bedeutet das: Wenn wir im Westen derzeit nach Optionen einer Konfliktlösung suchen, dann ist es wichtig, eine entsprechende Deutung des Moskauer Narratives zu versuchen. Vielleicht finden sich daraus gute Ideen zur friedlichen Lösung des brandgefährlichen Konflikts mitten in Europa.